AGB's - Allgemeine Geschäftsbedingungen

P+A Personal- und Unternehmensberatung Matthias Pflugradt - im folgenden "P+A" genannt - weist darauf hin, dass die jeweils aktuelle Version der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von P+A dauerhaft im Internet verfügbar ist. Es besteht außerdem jederzeit die Möglichkeit, die AGB mit Hilfe der allgemeinen Browser-Funktionen auszudrucken (Menü "Datei" - Befehl "Drucken") oder auf die eigene Festplatte oder ein anderes Speichermedium zu kopieren (Menü "Datei" - Befehl "Speichern"). Der Kunde wird hiermit ausdrücklich zur Einsichtnahme, zum Ausdruck und zum Kopieren dieser AGB aufgefordert.

Vertragspartner des Kunden ist P+A Personal- und Unternehmensberatung Matthias Pflugradt, Dachritzstraße 09, Halle/Saale. Das Arbeitsmarktportal ist allgemein verfügbar und wird unter der Bezeichnung "arbeitsmarkt-sachsen.de" betrieben.

2. Geltungsbereich

Für Verträge zwischen dem Kunden und P+A gelten ausschließlich die AGB von P+A, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Soweit Geschäftsbedingungen des Kunden insgesamt oder teilweise hiervon abweichen, werden sie nicht Vertragsinhalt, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen worden ist. Dies gilt nur dann nicht, wenn P+A den abweichenden AGB des Kunden ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

Bei Verträgen, die nicht auf eine bestimmte Zeit geschlossen wurden, oder bei Verträgen, die nicht ihrer Art nach auf eine bestimmte Zeit begrenzt sind (Projekte) ist eine Kündigung mit einer Frist von 1 Monat jeweils möglich. Die Kündigung muss schriftlich unter Wahrung der Frist erfolgen.

Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem Angebot oder der Leistungsdarstellung auf der Webseite von P+A. Darüber hinaus ist P+A jederzeit berechtigt, Leistungen nicht zu erbringen, deren Inhalte gegen Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen oder bei denen ein Dritter mögliche Verstöße gegen seine Rechte anzeigt.

Grundsätzlich verstehen sich alle Preise zuzüglich der jeweils gesetzlichen Mehrwertsteuer. Rechnungen sind sofort ohne weiteren Abzug fällig. Abweichungen hiervon müssen ausdrücklich schriftlich vereinbart werden. Die Höhe der entsprechenden Entgelte und deren Zahlungsweise ergibt sich aus den Informationen auf der Webseite von P+A oder aus dem schriftlichen Angebot.

5. Gewährleistung und Haftung

P+A haftet grundsätzlich nur für Schäden, die auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten von P+A, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, solange nicht zugesicherte Eigenschaften oder vertragswesentliche Pflichten betroffen sind.

Haftungsansprüche sind in der Höhe auf die Summe des Auftragswertes bzw. der erbrachten Teilleistungen begrenzt. Ein darüber hinausgehender Anspruch auf Schadensersatz besteht nicht, auch nicht für evtl. Folgeschäden, welche beim Auftraggeber oder bei dem Auftraggeber verpflichteten Dritten entstehen. Der jeweilige Vertragspartner hält P+A von Ansprüchen Dritter uneingeschränkt frei.

Sondervereinbarungen sind nur dann wirksam, wenn sie schriftlich von beiden Parteien bestätigt werden. Sie gelten dann als Bestandteil des jeweiligen Vertrages. Änderungen von Verträgen bedürfen der Schriftform.

Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

Der Kunde ist damit einverstanden, dass seine Daten von P+A im Rahmen der Vertragsbeziehung elektronisch verarbeitet und gespeichert werden. Die Daten werden nicht unbefugt an Dritte weitergegeben. Ausdrücklich als nicht unbefugt gilt die Übermittlung von Kundendaten an ein von P+A zum Zwecke der Vertragsabwicklung und Abrechnung beauftragtes Unternehmen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass bei der Übertragung von Daten im Internet für alle Teilnehmer nach derzeitigem Stand der Technik nicht völlig ausgeschlossen werden kann, dass sich Unbefugte während des Übermittlungsvorgangs Zugriff auf die übermittelten Daten verschaffen. Im Übrigen versichern der Auftraggeber und der Auftragnehmer die Einhaltung der gesetzlichen Regelungen zum personenbezogenen Datenschutz.

Das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und P+A unterliegt deutschem Recht. Erfüllungsort des Vertrages ist Großefehn. Ist der Kunde Kaufmann oder hat er in der Bundesrepublik Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand, so wird als Gerichtsstand für alle etwaigen Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis "Halle/Saale" vereinbart, sofern für die Klage kein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist.

Individualabreden, Vertragsänderungen und Ergänzungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform oder der Übermittlung durch Telefax, sofern sich nicht aus diesen AGB etwas anderes ergibt. Dieses gilt auch für Änderungen der AGB.

Die AGB finden auf die Geschäftsbeziehung immer in der jeweils gültigen Form Anwendung. Auf Verträge finden die AGB zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses Anwendung. Im Vertrag kann hiervon abgewichen werden.

Sollte eine Vertragsbestimmung oder eine Bestimmung in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit dieses Vertrages im Übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bedingung tritt eine solche, die dem Zweck dieser Bestimmung in rechtlich wirksamer Weise am nächsten kommt. Dies gilt entsprechend für den Fall, dass eine Regelungslücke besteht. Entscheidungskriterien für die Neufassung sind Wirtschaftlichkeit und Funktionalität.

Stand: April 2005